Zu zwei Anfragen an den Bürgermeister kam es in der SVV am 14.Mai
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Es gibt viel zu tun, ich habe keine Zeit zum Sterben.
[Ingvar Kamprad, Ikea-Gründer, auf: Spiegel.de, 02.04.2006]
Kommunalpolitik
Zu zwei Anfragen an den Bürgermeister kam es in der SVV am 14.Mai
Die Fraktion stellte zwei Anfragen an den Bürgermeister der Stadt. Die erste Anfrage betraf den Zustand des Kinderspielplatzes im Stadtpark. Im Haushalt 2009 wurden dafür keine Mittel eingestellt. Durch die Sparkasse Elbe-Elster wurden finanzielle Mittel für solche Zwecke auf Antrag bereitgestellt. Wurde dieser durch die Stadt Herzberg gestellt?
Der Bürgermeister Herr Michael Oecknigk antwortete auf diese Frage, dass die Stadt Herzberg einen Antrag gestellt habe, dieser aber abgelehnt wurde. Zur weiteren Verfahrensweise erläuterte er, dass Spielgeräte von anderen nicht mehr genutzten Spielpläzten der Stadt Herzberg umgesetzt werden, wenn diese TÜV tauglich seien.
Die zweite Frage betraf den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband(HWAZ) in Bezug auf die geplante Gebührenanpassung für Trink-unbd Abwasser nach dem Wohneinheitenmassstab.
Hierzu mehr im gesonderten Artikel " HWAZ -Gebührenerhöhung durch die Hintertür"?!